Ort: Internationales Zentrum der Uni Münster "DIE BRÜCKE", Wilmergasse 2

50 Jahre nach dem Sieg der Revolution in Cuba befindet sich Lateinamerika im Aufbruch.

Soziale Bewegungen wurden zum Motor der Veränderung.

Frau Prof. Georgina Alfonso González, Vize-Dekanin der Philosophischen Fakultät der Universität Havanna, forscht über cubanisches und lateinamerikanisches philosophisches Denken, Feminismus, emanzipatorische Paradigmen und gesellschaftliche Bewegungen in Lateinamerika. Sie veröffentlichte über das Denken von José Martí, Che Guevara und andere Themen des zeitgenössischen Denkens. Sie ist Mitglied des Koordinierungskomitees der Internationalen Workshops über Emanzipatorische Paradigmen in Lateinamerika, die seit 1995 in Havanna stattfinden, und der Internationalen Versammlungen von Frauen gegen die Gewalt.

Eine Veranstaltung der Marx-Engels-Gesellschaft Münster www.marx-engels-gesellschaft.de in Kooperation mit der DKP Münster www.dkp-ms.de

Der Eintritt ist frei.

Veranstaltungen in Berlin:

Samstag 10. Januar 2009:
XIV. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung "junge Welt" ( http://www.rosa-luxemburg-konferenz.de )

Samstag 10. Januar 2009:
14. Antifaschistisches Jugendtreffen der VVN-BdA ( http://www.vvn-bda.de/aktuelles/2008/20081211.html )

Sonntag 11. Januar 2009:
Liebknecht-Luxemburg-Demonstration ( http://www.ll-demo.de )

Für Kurzentschlossene gibt es noch Plätze im Bus sowie Unterbringungsmöglichkeiten in Turnhallen und ggf. im Hotel - dann aber schnell!

Abfahrtszeiten am Samstag 10. Januar 2009:

3:00 Uhr Bochholt - "Bus-Treff" in der Innenstadt
4:00 Uhr Stadtlohn - Evangelisches Krankenhaus, Vredenerstraße
5:00 Uhr Münster HBF - Bremer Platz
5:40 Uhr Herzebrock/Clarholz
6:15 Uhr Bielefeld
7:00 Uhr Bad Oeynhausen / Minden (Koordination Dirk Bekemeieier - 0173 5297692)

Rückkehr in Münster: Sonntag 11. Januar, ca 21:00 Uhr

Preis für Busfahrt & Hotelübernachtung: 58,00 €

Eintrittspreise (Konferenz):

Gesamtkarte (Vorträge, Diskussion, Konzert, Fete) 21 Euro, ermäßigt 15 Euro
Konferenzkarte (Vorträge, Diskussion) 13 Euro, ermäßigt 9 Euro
Podiumsdiskussion 5 Euro, ermäßigt 4 Euro
Konzertkarte 13 Euro, ermäßigt 9 Euro

Anmeldung bei Ansgar Schmidt:
E-Mail ansgar69@gmx.de
Telefon 0251-6090905 oder Mobil 0163-8996758

Mittwoch 10.12.2008, 20:00 Uhr, Frauenstraße 24, Bühnenraum:
Die ai-Hochschulgruppe Münster feiert den 60. Geburtstag der Erklärung der Menschenrechte. Aus diesem Anlass wird die Band "Mr. Nilsson" von 20 bis 22 Uhr ein Livekonzert geben. Anschließend ein Stück Geburtstagskuchen essen und mit der Hochschulgruppe weiter feiern. Der Eintritt ist frei.

http://www.westfaelische-nachrichten.de/lokales/muenster/hochschule/849091_NRW_Semesterticket_Mehrheit_verfehlt.html

Während der Urabstimmung über das Fortbestehen des aktuellen Regional-Semesterticket-Vertrages und über die Umstellung von Regional-Semesterticket auf ein NRW-Semesterticket an der Uni Münster durften an den Wahlurnen weder der aktuelle Vertrag noch die mit einer Erweiterung des Tickets verbundenen Vertragsveränderungen (http://static.twoday.net/attaccms/files/SemesterTicket-NRW-Tarifbestimmungen.pdf) eingesehen werden. Außerdem wurden zur Abstimmung über den aktuellen Vertrag falsche Zahlen vorgelegt. Auf dem Urabstimmungszettel betrug der Preis je Studierendem/r für das Semesterticket im Wintersemester 2008/2009 69,90 Euro (s. http://zwa.studierendenschaft.ms/urabstimmung) und in dem aktuellen Vertrag, der von Studierenden geheim gehalten wird (s. http://static.twoday.net/attaccms/files/Der-aktuelle-Semesterticket-Vertrag.pdf) 69,60 Euro. Tatsächlich mussten aber die Studierenden dafür 70,72 Euro überweisen (s. http://www.uni-muenster.de/Studierendensekretariat/beitrag.html).

Da während der Urabstimmung das für die Einführung des NRW-Semestertickets erforderliche Votum von 30 % aller Studierenden nicht erreicht wurde, wäre es auch nicht basisdemokratisch im Studierendenparlament sich darüber hinwegzusetzen und es dort doch noch einzuführen.

Falls das Studierendenparlament das NRW-Semesterticket zum Sommersemester 2009 doch noch auf Drängen der Juso-Hochschulgruppe einführt, erhöht sich der Preis des Semestertickets von zurzeit 70,72 Euro auf 71,75 Euro und um 37 Euro auf 108,75 Euro, d.h. um 54%. Nach Ablauf eines Jahres dürfte der Preis für das NRW-Semesterticket drastisch angehoben werden. Denn ist der NRW-Semesterticket-Vertrag erst abgeschlossen, wird man zu einem späteren Zeitpunkt nicht zum Regionalticket zurückkehren können, nach dem Prinzip „friss oder stirb“.

Darüber hinaus ist das NRW-Ticket den finanziell schwächeren Studierenden nicht zuzumuten. Am 17. Dezember tagt der Senat der Uni zum Thema Erhöhung der Studiengebühren. Die bisherige Belastung pro Semester an der Uni durch die Studiengebühren i.H.v. 275 Euro und den Sozialbeitrag i.H.v. 139,44 Euro beträgt 414,44 Euro. Wenn der Senat ab dem Wintersemester 2009/10 500 Euro Studiengebühren verlangt, muss man dann 679,67 Euro pro Semester zahlen: 179,67 Euro (142,67+37) + 500 Euro = 679,67 Euro, angenommen die anderen Komponenten des Semesterbeitrags - u.a. auch der Beitrag für Aufgaben des Studentenwerks Münster mit zurzeit 53,05 Euro - unverändert bleiben, was auch nicht so sicher ist. Und das wäre die Steigerung um 64%.

Laut der Grundauszählung zur 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks aus 2007 stehen einem Normalstudierenden 740 Euro monatlich zur Verfügung. Dem gegenüber standen schon damals Ausgaben in Höhe von rund 790 Euro.

Darüber hinaus ist die Gefahr bei einem NRW-Semesterticket groß, das dieses unverhältnismäßig teuer wird und jemand deswegen erfolgreich dagegen klagt. Dann wäre das ganze Semesterticket weg, auch das regionale. Den heutigen Funktionären und Funktionärinnen der Juso-Hochschulgruppe mag das nach dem Motto "Nach mir die Sintflut" egal sein. Uns aber nicht!

Im Senat der Uni Münster, der am 17.12.08 neu über die Studiengebührenhöhe bis zu € 500,- entscheidet und ob internationale Studierende davon befreit werden, sitzen 4 studentische Vertreter. Davon gehören 2 der (neo-)Liberalen Studierenden Initiative (LSI) an, die Studiengebühren befürwortet, allerdings nennt sie diese „Studienbeiträge“ - genau wie ihre Mutterpartei FDP, die diese zusammen mit der CDU in NRW möglich gemacht hat. 2007 wurden die Studiengebühren an der Uni Münster mit der Stimme eines studentischen Senatsmitgliedes vom CDU-Hochschulverband RCDS (Ring der „christlich“-„demokratischen“ Studierenden) i.H.v. € 275,- eingeführt, als ob Jesus von seinen Jüngern Geld für ihre Ausbildung verlangt hätte. Die Neoliberalen wollen damit nach dem Prinzip „Privat vor Staat“ die Privatisierung der Hochschulen einleiten. Mit der Demokratie haben die Studiengebühren auch nichts zu tun, weil die Vollversammlung aller Studierenden der Uni Münster gegen die Studiengebühren gestimmt hat und im Senat die studentischen Vertreter unterrepräsentiert sind, geschweige im Hochschulrat, der undemokratisch durch den NRW-Bildungsminister von der FDP eingesetzt wurde und keineN einzigeN StudierendeN enthält. Die Hochschulgruppe attac campus bekommt weder von Parteien noch von Attac Geld für den Wahlkampf. Vom Studierendenparlament bekommt jede Liste nur 250 Euro für den gesamten Wahlkampf. Die Parteien finanzieren aber zusätzlich den parteinahen Hochschulgruppen ihren Wahlkampf, damit sie dann im nächsten Jahr für sie im AStA auf Kosten der Studierenden Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europa-Wahlkampf führen, so wird die JusoHSG im AStA die Kritik an der SPD unterbinden. Die Hochschulgruppen, auch diejenigen, die sich ökologisch nennen, schmeißen das Parteiengeld für Hochglanz-Plakate raus, mit den sie Alles überkleben, und das im Zeitalter des Internets. Die SPD braucht im nächsten Jahr das Argument, warum die Studierenden sie in den Landtag wählen sollen, nämlich um die Studiengebühren abzuschaffen. Deswegen will die SPD und die JusoHSG (JungsozialistInnen-Hochschulgruppe - Projektgruppe der Jusos) die Studiengebühren nicht jetzt schon abschaffen, hat die Studiengebührenboykotte blockiert. Ein weiteres studentisches Senatsmitglied ist JusoHSG- und SPD-Mitglied André Schnepper und verhandelt laut einigen AStA-ReferentInnen jetzt schon als Sprecher der studentischen Senatsmitglieder mit den ProfessorInnen im Senat, dass die Studiengebühren nicht abgeschafft werden, sondern lediglich minimal gesenkt werden, während die JusoHSG behauptet gegen die Studiengebühren zu sein. Die Rektorin der Uni Münster Frau Prof. Dr. Ursula Nelles ist auch SPD-Mitglied und befürwortet die Studiengebühren, hat die gegen die nichtöffentliche Sitzung zur Einsetzung des Hochschulrates protestierenden Studierenden, u.a. auch die Mitglieder von attac campus verklagt und ihnen Hausverbot erteilt. Die AStA-Vorsitzende Ninja Schmidgen (JusoHSG, SPD) trifft sich mit der Rektorin ohne die anderen 2 AStA-Sprecherinnen und hält den Inhalt der Gespräche vor ihren Nicht-JusoHSG-AStA-KollegInnen geheim. Man weiß nicht, was für Vereinbarungen die beiden da treffen. Der Senatsvorsitzende Herr Prof. Dr. Janbernd Oebbecke (SPD), der eine Senatssitzung kurzfristig auf das Militärgelände nach Handorf verlegt, die Studiengebühren durchgeboxt, für die friedliche Einführung dieser dem AStA gedankt hat und den Hochschulrat heimlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit wählen ließ, wurde einstimmig wieder gewählt, auch von diesem JusoHSG-/SPD-Mitglied im Senat. Die SPD im Landtag hat auch schon zusammen mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen die Studiengebühren eingeführt und zwar die Langzeitstudiengebühren, wonach sich an der Uni Münster über 7000 Studierende exmatrikulieren ließen, die Uni dadurch weniger Geld vom Land bekam und das Semesterticket pro Studi teurer wurde. Der AStA, der von der JusoHSG als größte Fraktion mit ihren 10 Sitzen im Studierendenparlament dominiert wird, dessen ReferentInnen von den Studiengebühren befreit werden, auch wenn sie nur eine ¼-AStA-Referatsstelle haben, ist nicht motiviert, die Befreiung der KommilitonInnen von den Studiengebühren ernsthaft zu erreichen. "Wir fordern die von den Studiengebühren befreiten AStA-ReferentInnen auf eigene Befreiung zu verzichten bzw. die Studiengebühren an einen zu gründenden Solidaritätsfonds für die KommilitonInnen zu überweisen, die ihre Studiengebühren aus finanziellen Gründen nicht bezahlen können.", so Jewgenij Arefiev, Spitzenkandidat der Liste 2 attac campus. Die JusoHSG hat sich auch gar nicht für das Studienkolleg eingesetzt, das durch die FDP/CDU-Landesregierung aufgelöst wurde, weil dieses „nicht ihr Wunschkind“ war, so die AStA-Vorsitzende Ninja Schmiedgen in der Elefantenrunde beim Radio Q.

Deswegen ist es der JusoHSG und der SPD im AStA, im Rektorat und im Landtag nicht zu trauen! Wir müssen uns selbst organisieren!

"Als attac-campus-Mitglieder im ASV-Vorstand 2007 die Mehrheit hatten, haben wir uns erfolgreich für die Befreiung der internationalen Studierenden von den Studiengebühren eingesetzt. Wir können das!", so Jewgenij Arefiev.

Betreff: RadioQ im "attac-campus"-Wahlprogramm
Von: "Stefan Eilts"
An: attac-campus-ms[at]gmx.de
Datum: 26.11.08 17:44:44 Uhr

Lieber Jewgenij, liebes "attac campus"-Team,

bei unseren Recherchen zur StuPa-Wahl für unsere "lange Wahlnacht", für die "Elefantenrunde" und für unsere normale hochschulpolitische Berichterstattung haben wir natürlich auch euer Wahlprogramm unter die Lupe genommen. Dabei sind wir auch auf die Passagen gestoßen, in denen Ihr euch konkret auf RadioQ bezieht. Dazu würden wir gerne ein paar Dinge anmerken.

RadioQ ist ein Hochschulradio und wird von Studenten für Studenten gemacht. Unsere Sendelizenz bekommen wir wie alle Campusradios von der Landesmedienanstalt NRW. Um diese Lizenz zu erhalten, müssen wir uns an unseren Programm-Auftrag halten, der uns unter anderem vorschreibt, die Hochschulpolitik in Münster im Programm abzubilden. Und genau daran versuchen wir uns Woche für Woche zu halten, auch aus unserem journalistischen Selbstverständnis heraus.

Abbilden, das bedeutet für uns: Wir geben das Meinungs- und Themenspektrum der hochschulpolitischen Parteienlandschaft möglichst treffend und neutral wieder, ohne selbst eine Wertung vorzunehmen. Genau das gebietet übrigens auch die journalistische Sorgfaltspflicht. Den Vorwurf, "unpolitisch" zu sein, weisen wir auch darum klar von uns: Wir berichten sehr wohl politisch, aber eben möglichst neutral und ausgewogen.

Nun kann man natürlich von vielen hochschulpolitischen Themen - wie auch den Studiengebühren - halten, was man will. Aber ob es Euch gefällt oder nicht: Es gibt nunmal auch Studenten und studentische Gruppierungen, die diese befürworten. Und auch diese Gruppen haben ein Recht darauf, von uns wahrgenommen zu werden. Denn RadioQ richtet sich eben nicht nur an Münsters "linke" Studenten, sondern an alle Studenten der Stadt. Das war in der Vergangenheit der Fall, und daran werden wir auch weiterhin festhalten. Wir werden wie bisher über alle wichtigen studentischen Gruppierungen (natürlich auch über Euch) und deren Themen und Ansichten berichten.
Im Sinne einer ausgewogenen journalistischen Berichterstattung werden wir uns aber in keinster Weise "stärker in die Pflicht nehmen" lassen - weder von "attac campus" noch von einer anderen studentischen Gruppierung. Das wollen wir nicht, und aufgrund unseres Lizenz-Auftrages KÖNNEN und DÜRFEN wir es auch gar nicht.

Natürlich darf jede Partei, jede hochschulpolitische Liste frei über das eigene Wahlprogramm bestimmen. Trotzdem würden wir uns freuen, wenn Ihr auf Grundlage unserer Ausführungen die entsprechenden Passagen aus dem Programm streichen würdet. Für Rückfragen stehen wir Euch natürlich jederzeit zur Verfügung und hoffen auch weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen,


Stefan Eilts
Chefredaktion Wort
"Radio Q" - Campusradio für Münster und Steinfurt
Bismarckallee 3
48151 Münster

Presseerklärung der Hochschule attac campus münster vom 24.11.08

Neben den Wahlen zum Studierendenparlament findet an der Universität auch eine so genannte Urabstimmung zur Umstellung von Regional-Semesterticket auf ein NRW-weit gültiges Semesterticket statt. Die Hochschulgruppe attac campus kritisiert, dass die mit einer Erweiterung des Tickets verbundenen Vertragsveränderungen an den Wahlurnen nicht zur Einsicht ausliegen. Wie kann man über etwas abstimmen lassen, dessen Tragweite die Studierenden nicht kennen?
Im Falle eines positiven Votums der Studierenden erhöht sich der Preis des bisher gültigen Semestertickets um 52% auf € 107,72 für das landesweite Ticket. Nach Ablauf eines Jahres dürfte der Preis für das NRW-Semesterticket drastisch angehoben werden. Denn ist der NRW-Semesterticket-Vertrag erst abgeschlossen, wird man zu einem späteren Zeitpunkt nicht zum Regionalticket zurückkehren können. Ein Optionsmodell, wahlweise Regional- oder NRW-Ticket wurde von den Vertretern der Verkehrsbetriebe bereits abgelehnt.
Ist das NRW-Ticket darüber hinaus den finanziell schwächeren Studierenden zuzumuten? Am 17. Dezember tagt der Senat der Universität auch zum Thema Erhöhung der Studiengebühren. Die bisherige Belastung (Studiengebühren plus Sozialbeitrag) pro Semester beträgt € 414,44. Demnächst werden es dann möglicherweise € 676,44 (+63%) sein. Laut der Grundauszählung zur 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks (DSW) aus 2007 stehen einem Normalstudierenden € 740,- monatlich zur Verfügung. Dem gegenüber standen schon damals Ausgaben in Höhe von rund € 790,-.
attac campus Münster geht somit davon aus, dass bei der Urabstimmung zum NRW-Ticket (Frage 2) mit guten Gründen gegen die Einführung votiert werden sollte, auch weil das bisherige Regionalticket bei definierten Preisanhebungen verbindlich bis 2011 ist.